Allgemeine Geschäftsbedingungen der TB easy media GmbH
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der TB easy media GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“), unabhängig davon, ob es sich um Verbraucher (§ 13 BGB) oder Unternehmer (§ 14 BGB) handelt.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers finden keine Anwendung, es sei denn, der Auftragnehmer hat deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsgegenstand und Leistungen
2.1 Der Auftragnehmer erbringt Leistungen in den Bereichen Videoproduktion, Webdesign, Medienproduktion, Hosting und digitalen Dienstleistungen gemäß dem jeweiligen Angebot.
2.2 Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem Angebot, dem Vertrag oder der schriftlichen Projektbeschreibung.
2.3 Nebenabreden und Änderungen bedürfen der Schriftform.
3. Vergütung, Pauschalen & Kündigung
3.1 Wird im Angebot eine Pauschalvergütung vereinbart, so gilt diese unabhängig vom tatsächlichen Aufwand als verbindlich.
3.2 Die Vereinbarung einer Pauschale stellt einen Festpreis dar. Nach Projektbeginn – insbesondere mit dem Start von Vorbereitungsmaßnahmen wie Pre-Production, Konzeption oder Briefing-Terminen – kann die vereinbarte Vergütung nicht mehr einseitig vom Auftraggeber angezweifelt oder nachverhandelt werden.
3.3 Erweiterungen des Leistungsumfangs durch zusätzliche Anforderungen des Auftraggebers werden separat vergütet.
3.4 Der Auftraggeber kann den Vertrag über kreative Leistungen (z. B. Website-Erstellung, Medienproduktion) nur aus wichtigem Grund kündigen. Erfolgt die Kündigung ohne wichtigen Grund nach Projektbeginn, ist er verpflichtet, 75 % der vereinbarten Gesamtvergütung als pauschale Entschädigung zu zahlen. Ein darüber hinausgehender Schaden kann zusätzlich geltend gemacht werden.
4. Abnahme
4.1 Die Abnahme der Leistung erfolgt durch Erklärung des Auftraggebers oder durch konkludentes Verhalten (z. B. Liveschaltung, Veröffentlichung, Nutzung).
4.2 Zeigt der Auftraggeber innerhalb von 7 Kalendertagen nach Übergabe keine wesentlichen Mängel an, gilt die Leistung als abgenommen.
4.3 Die Abnahme darf nicht aus gestalterischen Gründen verweigert werden, sofern die vereinbarten Funktionen erfüllt sind.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Sofern im Angebot nichts anderes geregelt ist, wird die Vergütung wie folgt fällig:
– 50 % bei Auftragserteilung
– 50 % nach Abnahme gemäß § 4
5.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen.
5.3 Bei fortlaufenden Leistungen (z. B. Hosting) wird monatlich zum 1. des Monats abgerechnet.
5.4 Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
6. Zahlungsverzug und Mahngebühren
6.1 Der Auftraggeber gerät ohne Mahnung 14 Tage nach Rechnungsstellung in Verzug.
6.2 Verzugszinsen betragen 9 %-Punkte über dem Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB).
6.3 Für jede Mahnung wird eine pauschale Mahngebühr von 5,00 € erhoben.
6.4 Bei Zahlungsverzug über 30 Tage hinaus kann das Hosting ausgesetzt werden.
6.5 Nach der dritten Mahnung kann ein Inkassodienst eingeschaltet werden; die Kosten trägt der Auftraggeber.
7. Gewährleistung
7.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer 1 Jahr, für Verbraucher 2 Jahre, jeweils ab Abnahme.
7.2 Der Auftragnehmer haftet nur für wesentliche Mängel, die die Funktion erheblich beeinträchtigen.
7.3 Keine Haftung besteht für Fehler, die auf unvollständige oder fehlerhafte Vorgaben des Auftraggebers zurückgehen.
7.4 Der Auftraggeber hat zwei Nachbesserungsversuche einzuräumen, bevor Rücktritt oder Minderung geltend gemacht werden kann.
8. Haftung
8.1 Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer unbeschränkt.
8.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
8.3 Keine Haftung für mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn, soweit gesetzlich zulässig.
8.4 Der Auftragnehmer haftet nicht für Inhalte oder Rechteverletzungen, die durch vom Auftraggeber geliefertes Material entstehen.
8.5 Keine Haftung für Hosting-Ausfälle, die auf Dritte (z. B. Hosting-Anbieter) zurückzuführen sind.
8.6 Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
9. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
9.1 Der Auftraggeber stellt sämtliche benötigten Inhalte (Texte, Medien, Daten etc.) rechtzeitig zur Verfügung.
9.2 Er gewährleistet, dass alle gelieferten Inhalte frei von Rechten Dritter sind.
9.3 Verstößt der Auftraggeber gegen diese Pflichten, stellt er den Auftragnehmer von etwaigen Ansprüchen Dritter frei.
10. Urheberrecht und Nutzungsrechte
10.1 Der Auftragnehmer behält sämtliche Urheberrechte bis zur vollständigen Zahlung der Vergütung.
10.2 Erst nach vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches Nutzungsrecht im vertraglich vorgesehenen Umfang.
10.3 Eine Weitergabe an Dritte oder kommerzielle Weiternutzung ist nur mit schriftlicher Zustimmung zulässig.
11. Verwendung von Referenzen
Der Auftragnehmer ist berechtigt, erstellte Werke als Referenz (z. B. Website, Showreel) zu verwenden, sofern der Auftraggeber nicht ausdrücklich widerspricht.
12. Webhosting / Mindestlaufzeit / Kündigung
12.1 Verträge über Webhosting haben eine Mindestlaufzeit von 12 Monaten, sofern nicht anders vereinbart.
12.2 Die Kündigungsfrist beträgt 1 Monat zum Laufzeitende. Ohne Kündigung verlängert sich der Vertrag jeweils um weitere 12 Monate.
12.3 Die Kündigung bedarf der Schriftform (E-Mail ausreichend).
13. Projektverzögerungen durch den Auftraggeber
13.1 Verzögert sich das Projekt durch schuldhaftes Verhalten des Auftraggebers (z. B. verspätete Lieferung von Inhalten, ausbleibendes Feedback), kann der Auftragnehmer eine Zusatzvergütung verlangen.
13.2 Diese wird mit 120 €/Stunde netto berechnet.
14. Datenschutz
14.1 Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der DSGVO und nur zur Vertragserfüllung.
14.2 Der Auftraggeber ist selbst verantwortlich für die datenschutzkonforme Bereitstellung seiner Inhalte.
14.3 Weitere Informationen zum Datenschutz finden Sie unter:
www.easyproductions.de/datenschutz
15. Widerrufsrecht für Verbraucher
Wenn der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist und der Vertrag im Fernabsatz (z. B. per E-Mail, Telefon, Online) geschlossen wurde, steht ihm ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu.
Ein entsprechendes Widerrufsformular wird auf Wunsch zur Verfügung gestellt oder ist unter
www.easyproductions.de/widerruf abrufbar.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16.2 Für Verträge mit Unternehmern ist Gerichtsstand Berlin.
16.3 Ist der Auftraggeber Verbraucher, gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.
16.4 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen unberührt.